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| LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - L 9 AL 95/99 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. November 2000 - L 9 AL 95/99 (https://dejure.org/2000,12039)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückerstattung von Eingliederungshilfe; Rechtmäßigkeit einer vorläufigen Leistungsbewilligung; Abwarten auf die Anerkennung als Spätaussiedlerin oder Ehegattin eines Spätaussiedlers; Verstoß gegen Treu und Glauben infolge unzumutbarer Härte bei der Pflicht zur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 31.03.1999 - S 3 (9) AL 250/97
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - L 9 AL 95/99
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 60/89
Erstattung von Urteilsleistungen
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - L 9 AL 95/99
Eine solche Härte liegt darin, dass die Klägerin - wie vorstehend dargelegt - für den Erstattungszeitraum nachträglich nicht mehr realisierbare Sozialhilfeansprüche gehabt hätte (vgl BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 10). - BSG, 20.01.1977 - 8 RU 52/76
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - L 9 AL 95/99
Unter dem in der gesetzlichen Unfallversicherung zum Nachweis des Ursachenzusammenhangs entwickelten Begriff (vgl. zB BSGE 43, 110, 113) ist eine Wahrscheinlichkeit zu verstehen, nach der bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die für den Zusammenhang sprechenden Umstände so stark überwiegen, dass darauf die Überzeugung gegründet werden kann. - KG, 17.02.1997 - 3 Ws 9/97
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - L 9 AL 95/99
Sie verbleibt zu deren Begründung bei ihrer Auffassung und sieht sich durch das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Schleswig-Holstein vom 10.04.1997 - L 3 AR 29/96 - bestätigt.
- BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 24/01 R
Vorläufige Bewilligung von Eingliederungshilfe - abschließende Entscheidung - …
Diese Rechtsansicht werde auch von einem anderen Senat des LSG Nordrhein-Westfalen vertreten (Hinweis auf das Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 30. November 2000 - L 9 AL 95/99 -). - LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2001 - L 12 AL 27/00
Arbeitslosenversicherung
Der Senat teilte nicht die Auffassung des 9. Senates des LSG NRW (Urteil vom 30.11.2000 - L 9 AL 95/99 -), der die Bewilligung vorläufiger Leistungen allein aufgrund der Angaben im Registrierschein für rechtswidrig hält mit der Folge, dass auch eine Erstattung nach § 142 Abs. 2 AFG nicht verlangt werden kann.Der gegenteiligen Auffassung des 9. Senates (Urteil vom 30.11.2000 - L 9 AL 95/99 -) und des Sozialgerichtes vermag der Senat nicht zu folgen.